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Versorgungsauftrag und ärztliche Berufsausübung –
Auswirkungen des TSVG auf die Arztpraxis

Mittwoch, 18. März 2020
Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe


Durch das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG), das im Mai 2019 in Kraft getreten ist, wurden die Anforderungen an den vertragsärztlichen Versorgungsauftrag verschärft. Dies geschieht insbesondere durch die Anhebung des Mindestsprechstundenangebots von 20 auf 25 Stunden pro Woche. Im Falle der Nichteinhaltung drohen Sanktionsmaßnahmen wie Honorarkürzung und Zulassungsentzug. Auch wurden durch das TSVG die Aufgaben der Terminservicestellen deutlich erweitert und ausgebaut.


Andererseits werden die Kooperationsmöglichkeiten für Vertragsärzte im Bereich von MVZ erweitert. Zukünftig können auch ausschließlich angestellte Ärzte ein MVZ betreiben, wenn sie die Gesellschaftsanteile der Gründer übernommen haben. Im Kontext mit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu BAG und MVZ wird damit Vertragsärzten und angestellten Ärzten die Zusammenarbeit erleichtert. Daneben haben auch anerkannte Praxisnetze die Möglichkeit MVZ zu gründen. Der Einfluss von Kapitalinvestoren auf MVZ ist zwar beschränkt aber nicht völlig beseitigt worden.


Das TSVG enthält zahlreiche Regelungen, die die ärztliche Berufsausübungsfreiheit weiter einschränken. Für Ärzte stellt sich daher zunehmend die Frage, ob sie noch als Freiberufler oder eher als Angestellte tätig werden sollen. Diese Frage ist nur unter Berücksichtigung der jeweiligen Praxissituation zu beantworten. Beide Optionen bieten zudem unterschiedliche Vor- und Nachteile.


Mit diesem Workshop möchten wir Sie wieder über die aktuellen gesundheitspolitischen Entwicklungen und die rechtlichen, betriebswirtschaftlichen und steuerlichen Änderungen im Bereich der ärztlichen Tätigkeit informieren.


Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und eine angeregte Diskussion mit Ihnen!


Prof. Dr. Peter Wigge und Dr. Felix Schleithoff

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